Positionspapiere

Zu strenge Netzneutralität verhindert Innovationen

Netzneutralität soll die Gleichbehandlung aller Daten im Internet sowie einen diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen gewährleisten. Internetdienstanbieter haben somit alle Datenpakete bei der Übertragung gleich zu behandeln, unabhängig von Sender und Empfänger, dem Inhalt der Pakete und der Anwendung, die diese Pakete generiert hat.

Durch eine zu strenge Auslegung der Netzneutralität und ein gänzlich undifferenziertes Verbot von Blockieren einzelner Applikationen und Inhalte wird es in Zukunft als Netzbetreiber beispielsweise unmöglich sein, einen effizienten, netzseitigen Kinder-, Viren- oder Spamschutz anzubieten.

Dass eine undifferenzierte Behandlung aller Pakete nicht innovationsfreundlich sein kann, zeigt zudem das Beispiel der autonom fahrenden Autos. In diesem Fall muss man sich auch entscheiden, ob eine aktuelle Geisterfahrermeldung beispielsweise vor einer Videonachricht an die Insassen priorisiert werden sollte.

Natürlich sind Telekomnetzbetreiber für ein freies Internet und den Zugang dazu, aber die Möglichkeit durch neue Geschäftsmodelle im immer globaler werdenden Wettbewerb auch einen Teil der Wertschöpfung zu generieren, muss man ihnen schon lassen.

Eine verschärfte Regulierung stellt auch eine Schlechterstellung von Infrastrukturbetreibern gegenüber anderen Playern der Branche dar. Over-the-Top-Player wie Google und Apple greifen beispielsweise massiv mit ihren Endgeräten in den für User zugänglichen Content ein, sind aber nicht von der Verordnung betroffen. So ist mit einem iPhone nur jener Content zugänglich, den iTunes zulässt.

Fest steht, dass es in Österreich einer leistungsstarken Infrastruktur bedarf, um mit der Digitalisierung auch in Zukunft mithalten zu können. Gesellschaft, Wirtschaft und Politik fordern die Möglichkeit nach mehr Innovationen –  und damit verbunden auch nach neuen Geschäftsmodellen – ein. Das setzt allerdings die Infrastrukturanforderungen für eine digitale Gesellschaft und deren Finanzierung voraus. Hier muss ein Gleichgewicht gefunden werden, denn einseitige Lösungen könnten Österreich im globalen Wettbewerb noch schneller ins Hintertreffen geraten lassen.

Positionspapier des VAT: "Netzneutralität - Folgen einer strengen Regulierung"